Von Christoph Ewen

1. Nachhaltigkeit als übergeordnetes sozial-ökologisches Leitbild

Regionalisierung von Wirtschafts- und Strukturpolitik ist kein Selbstzweck. Sie begründet sich vielmehr aus einer Vielzahl sozialer, kultureller, ökonomischer und ökologischer Überlegungen heraus.

Der sozial-ökologische Begründungszusammenhang hat dabei zentrale Bedeutung. Er wird seit der Rio-Konferenz von 1992 mit dem Leitbild der Nachhaltigen Entwicklung verknüpft. Kernsatz dieses Leitbildes ist: Es gilt,

• die menschlichen Bedürfnisse zu befriedigen (ohne räumliche und zeitliche Grenzen) und dabei
• die natürlichen ökologischen Grenzen zu respektieren.

Die Zusammenhänge zwischen Bedürfnisbefriedigung einerseits und der damit verbundenen Überschreitung natürlicher Grenzen lassen sich vereinfacht anhand der sogenannten Ehrlich-Formel erläutern. Danach ist die Umweltbelastung gleich dem Produkt aus drei Faktoren: der Bevölkerung, dem Konsumniveau und der angewendeten Technik.

Dies sei am Beispiel des anthropogenen Treibhauseffektes illustriert:

Im Jahr 1990 lebten ca. 5 Milliarden Menschen auf der Erde. Verteilt man die freigesetzten Mengen von 20 Milliarden Tonnen CO2 auf die Bevölkerung, so ergeben sich im Durchschnitt etwa 4 Tonnen CO2 pro Kopf.

Im Jahr 2030 werden vermutlich 10 Milliarden Menschen auf der Erde leben. Bleibt die durchschnittliche Menge an CO2 pro Kopf konstant, so werden 40 Milliarden Tonnen CO2 freigesetzt werden. Dies ist etwa das Vierfache von dem, was laut Klimaforschung halbwegs tolerabel erscheint.

Betrachtet man die einzelnen Faktoren der "Ehrlich-Formel", dann ergibt sich - unter der Prämisse, daß die Bevölkerungszahlen bis zum Jahr 2030 kaum mehr beeinflußbar sind - die Schlußfolgerung, daß nur eine Kombination aus Effizienz (Optimierung der Technik) und Suffizienz (Reduktion des Konsumniveaus) diese deutliche Reduktion der Pro-Kopf-Emissionen erzielen kann. Eine Effizienzrevolution allein wird dazu kaum in der Lage sein

Diese mathematisierte Darstellung hilft jedoch außer zur Beschreibung des Ernstes der Lage kaum weiter. Sie führt eher dazu, daß normative Festlegungen hinsichtlich erlaubten Konsumverhaltens getroffen werden, die bei den betroffenen KonsumentInnen kaum Akzeptanz finden werden. Daher empfiehlt es sich, den Begriff der Bedürfnisse sowie den der natürlichen Grenzen genauer zu betrachten. Dabei ist klar: die Bestimmung der menschlichen Bedürfnisse ist genauso wie die Festlegung der natürlichen Grenzen in hohem Maße kulturell und sozial konstruiert.

Zu den Bedürfnissen:

Die klassische antikapitalistische Betrachtungsweise geht davon aus, daß die Industrie Bedürfnisse in perfider Weise mittels Werbung weckt. Der sich selbst und seiner Arbeit entfremdete Mensch sucht Ersatzbefriedigung und fällt auf die Werbung herein. Der zufriedene, ausgeglichene und nicht entfremdete Mensch braucht keine Luxusbedürfnisse. Beck entwickelt diese Sichtweise weiter, indem er unterstellt, daß die Industrie von den neuartigen technischen Risiken profitiert, da sich hiermit ein neues unbegrenzte Bedürfnisfeld auftut ("Hunger kann man stillen, Bedürfnisse befriedigen; Risiken sind ein ´Bedürfnis-Faß ohne Boden´").

Die traditionelle Ökonomie hingegen kennt den Begriff der Schaffung neuer Bedürfnisse nicht. Der autonome Konsument hat potentiell unendlich viele Bedürfnisse und die Industrie kann ihre Produkte in diesen bestehenden Bedürfnisfeldern plazieren.

Ein Zwischenweg kann die sozial-ökologische Sichtweise sein: sie verzichtet sowohl auf Bevormundung (die Menschen erkennen ihre wahren Bedürfnisse gar nicht) als auch auf Beliebigkeit (alles geht). Es wird der Zusammenhang zwischen Bedürfnissen und Konsum in den Fokus gerückt. Nicht die Bedürfnisse werden in Frage gestellt, sondern die Art der Befriedigung. Dabei sind regionale, kulturelle oder auch geschlechtsspezifische Unterschiede von zentraler Bedeutung - das Mobilitätsverständnis eines postmodernen Frankfurter Yuppies ist ein anderes, als beispielsweise das einer Bäuerin aus der Rhön. Dies wird besonders deutlich am Bedürfnis nach Mobilität. Hier führt das Öko-Institut im Rahmen der Forschungskooperation ÖKOFORUM ein Vorhaben für das Bundesforschungsministerium durch, bei dem die Frage der Entkopplung von Mobilität und Verkehr im Vordergrund steht. Über sozialempirische Erhebungen werden existierende Mobilitätsleitbilder in der Bevölkerung bestimmt. In Zusammenarbeit mit den zwei Städten Schwerin und Freiburg werden diese Mobilitätsleitbilder zur Grundlage neuer ökologisch vertretbarer Verkehrskonzepte gemacht. Dabei zeigt sich, daß die Menschen in Schwerin und in Freiburg jeweils sehr unterschiedliche Bedürfnisse im Hinblick auf Mobilität haben, denen es mit regional angepaßten Konzepten zu entsprechen gilt.

Zu den natürlichen Grenzen:

Der Grund für das Infragestellen der Art der Bedürfnisbefriedigung ist, daß damit natürliche Grenzen überschritten werden. Doch diese scheinbar objektiven Grenzen existieren so nicht, wie das Beispiel des Treibhauseffektes zeigt. Hier ist die wissenschaftliche Diskussion am weitesten, der Konsens unter ExpertInnen am fortgeschrittensten. Und dennoch: die Feststellung, daß die CO2-Emissionen weltweit halbiert werden müssen, beruht auf der Annahme, daß man einen gewissen Klimawandel in Kauf nehmen müsse. Dieser soll so langsam vonstatten gehen (0,1°C in 100 Jahren), daß die Ökosysteme auf der Erde sich halbwegs schadlos darauf einstellen können. Doch von Region zu Region sind völlig unterschiedliche Effekte zu erwarten. Zwar werden negative Wirkungen überwiegen, es wird jedoch auch Gewinner des Klimawandels geben. Entscheidend ist jedoch, daß die Wirkungen letztendlich nicht exakt vorhersagbar sind. Rückkopplungseffekte und andere nicht-lineare Erscheinungen (Bsp. Umkippen des Golfstroms) können angenommene Gewinnerregionen zu plötzlichen Verlierern machen.

2. Regionalisierung und Nachhaltigkeit

Im Kontext dieser Überlegungen folgt aus meiner Sicht die nachstehende erste These.

• Nachhaltigkeit ist kein objektivierbares Leitbild; es kann nur in der Region in der Auseinandersetzung mit den dort lebenden Menschen, ihren Bedürfnissen und ihrem Anerkennen von Grenzen Gestalt gewinnen und damit umsetzbar werden
  Man muß in den einzelnen Regionen einen Konsens darüber herbeiführen, welche Nachhaltigkeitsziele für diese Region gelten sollen. Dabei ist zu berücksichtigen, daß viele dieser Ziele unter unsicheren Prämissen aufgestellt werden. Bei anderen Zielen ist offensichtlich, daß negative Effekte nicht in der Region sondern in anderen Erdteilen verhindert werden sollen. So hilft eine Reduktion der Emission von Klimagasen um 25 % möglicherweise dabei, daß die Malediven nicht untergehen.
  Bezieht man die Ergebnisse der Stoffstromanalysen mit ein, die das Öko-Institut für eine Vielzahl von Grundstoffen erstellt hat, so folgt daraus die nächste These:
• Eine vollständige Regionalisierung von Wirtschaftsbeziehungen ergibt sich nicht zwingend aus diesem Leitbild.
  Transporte führen zwar zu beachtlichen Umweltbelastungen, sie stellen jedoch nicht den Schwerpunkt dar. Entscheidend ist die Reduktion des hohen Konsumniveaus.
  Dazu kommt: Befürworter einer (kleinräumigen) Regionalisierung sprechen davon, daß es zu einer Rückbesinnung auf alte Tugenden kommen wird: "die Rennaisance der Nähe, die Entschleunigung," schadstofffreie vor Ort gewonnene Nahrungsmittel und zunehmende soziale Integration. Interessanterweise sind es jeoch gerade Vertreter der Gewinnergruppen (gutverdienende kosmopolitische Menschen aus dem städtischen Dienstleistungsmilieu), die die neuen alten Tugenden hochhalten.
  Dazu kommt, daß ein Umbau in Richtung Nachhaltigkeit von der derzeitigen ökonomischen Situation in Deutschland ausgehen muß.
• Regionalisierung im strengen auch ökonomischen Sinn ist mit der derzeitigen Entwicklung von Politik und Wirtschaft (Stichwort Globalisierung) schlicht nicht vereinbar.
  Die Liberalisierung des Weltmarkts ist - von einigen kritischen US-amerikanischen Tönen abgesehen - derzeit mainstream. Diese Entwicklung mag man kritisieren und infragestellen. Will man konkrete Politik machen, so empfiehlt es sich jedoch, sich an den realen Bedingungen zu orientieren. Die Konsequenz der Globalisierung ist eine Entwicklung der weltweiten Arbeitsteilung auf einem höheren Niveau. War die Welt jahrzehnte- wenn nicht jahrhundertelang eingeteilt in Rohstofflieferanten einerseits und Industriestaaten andererseits, so differenzieren sich nun die Industriestaaten weiter auf in Billiglohnländer, in denen mit Standard-Technologie produziert wird, und Hochlohnländer, die innovative neue Produkte, zumeist in Kombination mit Dienstleistungen (Systeminnovationen), anbieten. Soll der vielzitierte Standort Deutschland mit seinen sozialen Sicherungssystemen erhalten bleiben, so gilt es, diese Arbeitsteilung als Ausgangspunkt eines Umbaus anzuerkennen.
  Das bedeutet nicht, daß man vor den langfristigen Konsequenzen einer global wachsenden Wirtschaft die Augen verschließen sollte. Denn auch wenn kurzfristig kaum eine Alternative zu dieser Entwicklung besteht - langfristig ist sie angesichts der zunehmenden Überschreitung natürlicher Grenzen nicht tragfähig.

3. Regionalisierung als Fernziel oder als Nachhaltige Nische?

Totz dieser grundsätzlichen Bedenken ist eine Verknüpfung von Regionalentwicklung und Nachhaltigkeit nicht nur vernünftig, sondern dringend geboten.

Denn wenn man davon ausgeht, daß Umwelt- und auch Entwicklungsziele ernst(er) genommen werden müssen, geht dies demokratisch wie oben ausgeführt nur im regionalen Diskurs. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, daß die Aufstellung des Landesentwicklungsplans in Hessen eine Chance für diesen Diskurs bietet. Die zaghaften Ansätze in Richtung "sustainable Hessen" der Landesanstalt für Umwelt und die Landesplanung müssen - trotz unterschiedlicher Ressortzugehörigkeit - dringend vernetzt und ausgebaut werden.

Aber auch aus ökonomischen Gründen ist eine Weiterentwicklung nötig. Die Einfügung der hessischen und deutschen Wirtschaft in die neuen globalen Rahmenbedingungen geht nicht ohne Verwerfungen vor sich. Das Problem der zwei-Drittel-Gesellschaft ist aktueller denn je.

Angesichts dieser Situation bietet die Unterstützung regionaler Entwicklungen (auch und vor allem im ökonomischen Bereich) die Chance, in Nischen des Weltmarktes Konzepte für ein wirklich zukunftsfähiges Wirtschaften auszuprobieren und zu entwickeln.

Regionale Nischen:

Gerade den ländlich peripheren Regionen droht die Gefahr, von der globalisierenden Wirtschaft abgekoppelt zu werden. Steigende Arbeitslosigkeit und ein Verlust der kulturellen Identität im Zeitalter der "McDonaldisierung" führen zu zunehmender Depression.

Dies bedeutet: die Öffentliche Hand muß ohnehin stützend eingreifen. In dieser Situation bietet es sich an, die regionale Ökonomie im Sinne einer Nachhaltigen Entwicklung zu fördern. Der Anspruch kann nicht sein, alle Bedürfnisse vor Ort zu befriedigen - zurück zur Zeit des Gerstenkaffees sollte es nicht gehen. Aber warum nicht die bestehenden Stärken ausnützen? Die Arbeiten in der Rhön zum Essen und Trinken in der Region, die Aktivitäten in der Solarregion Freiburg oder das Anknüpfen an alten Traditionen wie etwa die Flachsindustrie in Sachsen zeigen beispielhafte Wege.

Modelle für eine zukünftige Ökonomie

Diese Aktivitäten gilt es zu begleiten, zu bewerten und weiterzuentwickeln. Hier lassen sich Arbeitsplätze genauso schaffen wie die kulturelle Identität der Region aufgewertet werden kann. Vor allem aber ist es den Versuch wert, regional festgelegte Umwelt- und Entwicklungsziele mit der Art der Bedürfnisbefriedigung der hier lebenden Menschen in Einklang zu bringen. Wichtig ist jedoch, daß man nicht kurzfristig versucht, ein Nachhaltigkeits"paradies" zu schaffen, das es in einer nicht nachhaltigen globalen Ökonomie nicht geben kann.

Und auch wenn sich viele Elemente dieser Nischen-Ökonomie heute noch nicht "rechnen", so liegt das an den derzeit noch nicht nachhaltigen ökonomischen Rahmenbedingungen. Aber die geschaffenen Strukturen werden dann, wenn die ökonomischen Rahmenbedingungen gezwungenermaßen nachhaltiger gestaltet werden, modellhaft und überlebenfähig sein.

4. Stellenwert der regionalen Wirtschaftsförderung in einer sozial-ökologischen Wirtschaftspolitik

Eine sozial-ökologische Wirtschaftspolitik muß also zweigleisig operieren: sie muß mit dem Strom schwimmen und gleichzeitig in ausgewählten Nischen ein gegenläufiges Modell entstehen lassen. Das heißt:

• Der derzeitige ökonomische Strukturwandel muß sozial und ökologisch begleitet werden. Es gilt auch im High-Tech-Bereich, nachhaltigere Lösungen anzubieten, die aber nicht notwendigerweise in und für die Region wirksam werden müssen. So muß beispielsweise die Entwicklung der Chemie- zu Pharmakonzernen verbunden sein mit einem kritischen Dialog über die Zukunft des Gesundheitswesens. Das kann jedoch nicht heißen, daß Hoechst nur noch Medikamente für das Land Hessen herstellt. Im Verkehrsbereich sollte statt des Transrapids ein System des Road-Pricing entwickelt werden, das es erlaubt, die Umweltkosten des Verkehrs zu internalisieren. Auch dabei handelt es sich um ein komplexes System, das exportiert werden kann. Im Bereich der Produktion wird ein Kreislaufsystem statt neuartiger Entsorgungstechnologie, im Energiebereich Solar- statt Fusionsenergie, in der Landwirtschaft schonende Bodenbearbeitung statt Gentechnik entwickelt.
• Parallel dazu werden in ausgewählten Regionen weltmarkt-unabhängige Nischen entwickelt. So sollten beispielsweise Nahrungsmittel, Textilien, Baustoffe und auch Brennstoffe verstärkt vor Ort gewonnen und genutzt werden. Flachs- und Hanfanbau, Lehmbauten, Holzschnitzelfeuerungen oder Windkraftwerke sind hier Stichworte. Auch Urlaub kann in der Nähe Spaß machen. Der damit verbundene Verzicht auf Weltläufigkeit muß mit der konkreten Erfahrung einer Stärkung der regionalen Ökonomie verbunden sein.

Sicherlich lassen sich die beiden genannten Schwerpunkte nicht exakt trennen. Und es ist auch klar, daß ein Großteil der Wirtschaftspolitik darin besteht, irgendwelche Unternehmen ins Land bzw. in die Region zu holen, ohne daß sich auch nur irgendwer Gedanken um die Nachhaltigkeit der damit verbundenen Aktivitäten macht.

Doch gerade wenn die Gestaltungsspielräume schrumpfen, sind Leitbilder notwendig, um die noch verbleibenden Spielräume gezielt zu nutzen. Und gerade an diesen Leitbildern und an ihrer Umsetzung wird die Politikfähigkeit der Parteien und der Politiker gemessen werden.

5. Neue Instrumente der regionalen Förderung

Die Instrumente der regionalen Wirtschaftsförderung sind hauptsächlich in der Gemeinschaftsaufgabe (GA) Regionale Wirtschaftsförderung zusammengefaßt. Über diese GA - wie über alle anderen - wird regelmäßig berichtet (üblicherweise im Sinne von Rahmenplänen in Bundestagsdrucksachen). Die Literatur dazu ist vielfältig - grundsätzlich erweckt sie den Eindruck, als ob hier eine gewisse Ratlosigkeit besteht.

In diesem Sinne sollte über neue Instrumente nachgedacht werden, die neben der Regionalförderung auch die Nachhaltigkeit unterstützen und die bekannten Mitnahmeeffekte vermeiden. Eine Möglichkeit besteht darin, statt Subventionen ein regional gestaffeltes Abgabesystem einzuführen, daß dazu führt, nachhaltiges Verhalten lukrativ zu gestalten.

So führt ein Distanz-Element in Wasser- oder Energieabgaben dazu, daß die Nutzung von Umweltmedien in der Region vergleichsweise kostengünstiger wird, während in den im Weltmarkt operierenden Zentren die Ressourcen entsprechend teurer werden. Dies würde jedoch einen Konsens darüber voraussetzen, daß man auf dem Weltmarkt nicht über billige Sozial- und Umweltstandards sondern im Gegenteil über öko-effiziente Innovationen Wettbewerbsvorteile erringt.

Mit diesen ersten Gedanken in Richtung neuer Förderinstrumente möchte ich es für heute bewenden lassen - ich denke die weiteren Vorträge und Diskussionen des heutigen Tages werden dieser Frage näher treten.

Vortrag im Rahmen unserer Tagung "Zentral - regional - vernetzt: Perspektiven nachhaltiger Wirtschaftspolitik in Hessen" am 14. 9. 1996 in Kassel.
Christoph Ewen ist wissenschaftlicher Koordinator des Öko-Instituts e.V.