Europa – in guter Verfassung?

Ein Ausblick ins 3. Jahrtausend

Freitag, 22. Juni 2001,
19.00 - 22.00 Uhr
Paulskirche, Paulsplatz,
Frankfurt am Main

Thema

Vor gut 50 Jahren wurden die Grundlagen für die Europäische Union gelegt. Viele der damaligen Akteurinnen und Akteure verbanden damit die Vision eines vereinten, friedlichen Europas. Heute stellen sich mit der EU-Osterweiterung, mit der Schaffung einer politischen Union und nicht zuletzt mit der notwendigen Demokratisierung gleich drei riesige Aufgaben parallel. Aber gerade zu einer Zeit, in der der europäische Einigungsprozess vor einer seiner wichtigsten Herausforderungen steht, ruft dieser bei vielen bestenfalls Desinteresse, wenn nicht gar Unbehagen hervor.

Wie kann also die Europäischen Einigung vom bloßen Vollzug einer Notwendigkeit zu einem Prozess werden, der die Gesellschaft und damit die Menschen in ihr bewegt? Wie können im sogenannten Post-Nizza-Prozess die notwendigen institutionellen Reformen der EU mit einem politischen Projekt verbunden werden?

Das Projekt einer europäischen Verfassung könnte dazu beitragen, die Bürgerinnen und Bürger wieder für die europäische Idee zu interessieren, und dazu führen, dass mit Europa mehr verbunden wird als ein gesichtsloser Verwaltungsapparat in Brüssel oder eine Freihandelszone mit gemeinsamer Währung.

Welche Rolle kann also eine europäische Verfassung im Integrationsprozess spielen? Wie und durch wen soll sie erarbeitet werden? Soll sie außer einer Grundrechtecharta auch Bestimmungen darüber enthalten, wie die EU künftig funktionieren soll und wie die Zuständigkeiten von Nationalstaaten und der EU geregelt sein sollen? Wer soll welche Kompetenzen bekommen? Wer soll von wem kontrolliert werden? Wie soll die Rolle des Rats und dessen Stimmgewichtung, wie die Zusammensetzung der Kommission, wie die Funktion des Parlaments und insgesamt die demokratische Legitimation aussehen? Was soll geschehen, wenn nicht alle den Weg zu einer politischen Union gleichzeitig gehen wollen oder können? Wie wird dies in den Beitrittsländern gesehen und wie werden diese an der Debatte beteiligt?
Die Frage, was in Europa national, was föderal sein soll, hat nicht nur in Frankreich und Großbritannien, sondern auch in osteuropäischen Ländern heftige Diskussionen hervorgerufen.

Die Veranstaltung möchte diese Fragen aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchten und einen Ausblick ins dritte Jahrtausend wagen.

Podium

Daniel Cohn-Bendit, Europaabgeordneter, Les Verts, Fraktion die Grünen im EP

Isabelle Durant, Vizepremierministerin Belgiens und Ministerin für Mobilität und Verkehr, wallonische grüne Partei, Ecolo

Joschka Fischer, Außenminister der Bundesrepublik Deutschland (Bündnis 90 /Die Grünen)

José María Mendiluce Pereiro, Schriftsteller und Menschenrechtler, Europaabgeordneter, Partido Socialista Obrero Espanol (PSOE), Sozialdemokratische Fraktion im EP

Adam Michnik, Schriftsteller und Historiker, früherer Berater von Solidarnoc, Chefredakteur der ersten unabhängigen polnischen Tageszeitung Gazeta Wyborcza, inzwischen die größte Tageszeitung Polens

Moderation:
Hans-Helmut Kohl, Chefredakteur der Frankfurter Rundschau

Veranstaltungstermin:

Freitag, 22. Juni 2001
19.00 - 22.00 Uhr

Die Podiumsdiskussion wird simultan übersetzt.
Die Teilnahmegebühr beträgt DM 10.00

Einlass und Ausgabe der Kopfhörer: 18.00 Uhr

Veranstaltungsort:

VeranstalterInnen:

Hessische Gesellschaft für Demokratie und Ökologie (HGDÖ),
Landesstiftung der Heinrich-Böll-Stiftung e.V.
Heinrich-Böll-Stiftung e.V.
Frankfurter Rundschau'

Information:

Hessische Gesellschaft für Demokratie und Ökologie (HGDÖ)
Landesstiftung der Heinrich-Böll-Stiftung
Niddastr. 64
60329 Frankfurt am Main
Tel.: 069 / 23 10 90
Fax: 069 /23 94 78
Email: info@hgdoe.de