Podiumsdiskussion
GATS - zu wessen Diensten?Öffentliche Aufgaben unter Globalisierungsdruck |
|
|
Thema | Referent | Termin | Veranstaltungsort | Veranstalter | Information
Mehrere Staaten haben Forderungen an Deutschland und an die Europäische
Union gerichtet, öffentliche Dienstleistungen, darunter auch Bildung, Wasserversorgung,
Verkehr usw., für private Unternehmen zu öffnen. Diese Forderungen
werden im Rahmen der Verhandlungen um die Liberalisierung bei Dienstleistungen
(GATS - General Agreement on Trade in Services) formuliert. Die GATS-Verhandlungen
sind eingebettet in die neue Welthandelsrunde, die beim WTO-Treffen 2001 in
Doha/Katar beschlossen wurde. Nach den Regularien der GATS-Verhandlungen muss
die Europäische Union bis Ende März 2003 ihre Position formuliert
haben. Viele gesellschaftliche Gruppen wie Attac, Gewerkschaften, z. T. Umweltgruppen,
kommunale Spitzenverbände usw. befürchten massive negative Auswirkungen
auf die Qualität öffentlicher Dienstleistungen im Zuge einer Privatisierung.
Der zuständige Handelskommissar auf EU-Ebene, Pascal Lamy, erklärte
zwar, dass es in besonders geschützten Bereichen wie Gesundheit, Bildung
und Medien keine Liberalisierung geben solle, aber was eigentlich genau zur
Debatte steht, welche Länder welche Forderungen erhoben haben und wie eine
Position der EU aussehen wird, darüber gibt es kaum öffentlich zugängliche
Informationen. Die Veranstaltung will zu einem Abbau dieses Informationsdefizits
und zu mehr Transparenz hinsichtlich der GATS-Verhandlungen beitragen.
Eva-Maria Stange
Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Frankfurt/M.
Thomas Fritz
Mitarbeiter von WEED (Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung), Koordinator
der GATS-Kampagne von Attac Deutschland, Berlin
N.N.
Vertreter/in des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit
Moderation:
Sabine Leidig, Bundesgeschäftsführerin von Attac Deutschland
Donnerstag, 13. März 2003,
19.30 Uhr
Gewerkschaftshaus Frankfurt am Main
Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77
ATTAC Frankfurt/M. und GEW Frankfurt/M.
in Kooperation mit HGDÖ, Hessische Landesstiftung der Heinrich-Böll-Stiftung
e.V., DGB Hessen, DGB-Jugend Ffm., GEW Hessen, medico international, ver.di
Bezirk Ffm., Rosa Luxemburg Forum Hessen
HGDÖ
Tel.:069/23 10 90
Email: info@hgdoe.de
www.hgdoe.de
ATTAC:
www.attac-frankfurt.de
www.attac-netzwerk.de/gats
www.gats-kritik.de
www.ich-bin-gats.de