Die Hartz-IV-Reformen, die die rot-grüne Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder beschlossen hatte, führten zwar zu einem Rückgang der Arbeitslosigkeit, hatten aber auch gravierende Folgen auf anderen Gebieten. Es etablierte sich ein Niedriglohnsektor, der sich immer weiter ausdehnte und verfestigte. Waren Menschen erst einmal in diesem System angekommen, war es sehr schwer wieder in den ersten Arbeitsmarkt zurückzukommen. Vielmehr bewegten sich die jetzt Kunden genannten Betroffenen in einem Teufelskreis aus schlecht bezahlter, häufig befristeter Beschäftigung, Fortbildungsmaßnahmen und Arbeitslosigkeit. Zudem trugen zum Teil demütigende Regelungen dazu bei, dass diese Arbeitsmarktreform von Anfang an schlecht beleumundet war.
Die neue Bundesregierung plant aus diesen Gründen, das Hartz-IV-System grundlegend zu reformieren. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: „Anstelle der bisherigen Grundsicherung (Hartz IV) werden wir ein Bürgergeld einführen. Das Bürgergeld soll die Würde des und der Einzelnen achten, zur gesellschaftlichen Teilhabe befähigen sowie digital und unkompliziert zugänglich sein.“ Abgesehen von einigen globalen Beschreibungen (z. B. 2 Jahre keine Vermögensanrechnung sowie die Erhöhung des Schonvermögens) sind die genauen Details im Vertrag nicht weiter ausgeführt worden.
In dieser Veranstaltung sollen die Vorhaben der Bunderegierung im Detail vorgestellt und diskutiert werden. Auch die Frage, inwieweit das Bürgergeld der Anfang eines Einstieges in ein (bedingungsloses) Grundeinkommen sein kann oder soll, stellt einen Aspekt der Debatte dar.
Zur Reihe Böll Economics
Die Reihe Böll Economics befasst sich sowohl mit grundlegenden wie aktuellen Fragen aus den Bereichen Wirtschaft, Wirtschaftspolitik und Wirtschaftswissenschaft.
Online-Gespräch mit:
Wolfgang Strengmann-Kuhn MdB, Bündnis 90/Die Grünen, Obmann der Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeits und Soziales, Frankfurt/Main
Karsten Tessmar Heinrich-Böll-Stiftung Hessen