Gefährliche Freunde

Gefährliche FreundeWelche Folgen hat die chinesisch-russische Autokratenallianz?Dokumentation vom 20.02.2024

China und Russland sind eng aneinandergerückt. In Verträgen und Erklärungen versichern sie sich gegenseitig ihrer „Freundschaft ohne Grenzen“. Das sind in diesem Fall leider, wie sonst häufig in außenpolitischen Erklärungen, keine leeren Worte. Die Volksrepublik China steht fest an der Seite der Russländischen Föderation, was deren völkerrechtswidrigen und verbrecherischen Krieg gegen die Ukraine betrifft. Überhaupt arbeiten beide Staaten intensiv daran, die rechtsbasierte internationale Ordnung auszuhöhlen und durch neue Konzepte für die internationalen Ansprüche von Großmächten zu ersetzen. Dazu sind beide Diktaturen global unterwegs, Verbündete zu gewinnen – keineswegs erfolglos.

Gleichzeitig hat diese Autokratenallianz aber eine erhebliche Schlagseite. Die Beziehung ähnelt durchaus den „ungleichen Verträgen“, mit deren Hilfe die imperialistischen Mächte Europas China im 19. und 20. Jahrhundert unterdrückt und brutal ausgebeutet haben. China, inzwischen eine globale Wirtschaftsmacht, dominiert die aktuelle „Freundschaft“ mit Russland, dessen Bruttoinlandsprodukt etwa dem Italiens entspricht. Was sich Wladimir Putin mit seinen hochfliegenden globalen Machtfantasien von dieser höchst ungleichen Allianz mit Xi Jinping verspricht, wirft für den nüchternen Betrachter von außen eine Reihe von Rätseln auf.

Was beide „Freunde“ in jedem Fall verbindet, ist das Bestreben, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Europa und in den USA zu schwächen, um sich mit ihren machtpolitischen Interessen als die neuen Herren der Welt aufzuspielen. Sollte in diesem Jahr Donald Trump aufs Neue zum US- Präsidenten gewählt werden, könnten sie damit einen deutlichen Schritt vorankommen. Über die komplizierte Gemengelage dieser „Freundschaft“, ihre Voraussetzungen und ihre Widersprüche sowie über die schwer abzuschätzenden Konsequenzen für uns wollen wir mit ausgewiesenen Experten diskutieren, die dazu brandaktuelle Publikationen veröffentlicht haben: