Wie umgehen mit Belarus?

Wie umgehen mit Belarus?

Nach den gefälschten Wahlen vom August 2020 gingen Hunderttausende Menschen in Belarus auf die Straße. Sie protestierten gegen Wahlbetrug und forderten freie und faire Wahlen, Demokratie, und ihr Recht. Das Regime von Aljaksandr Lukaschenka reagierte mit Gewalt , Repression und Terror. Zehntausende Menschen wurden verhaftet und in die Emigration getrieben. Menschenrechtsorganisationen zählen fast 450 politische Gefangene, beklagen Folter und den Tod von Angeklagten und Inhaftierten.

Mit einem beispiellosen Akt hat Lukaschenka ein ziviles Flugzeug durch einen Kampfbomber zur Landung in Minsk gezwungen, um des Journalisten und Bloggers Raman Pratassewitsch habhaft zu werden. Nun hat die EU für die belarussische Staatslinie Belavia den europäischen Luftraum geschlossen, Sanktionen gegen Repräsentanten des Regimes verhängt. Weitere Sanktionen gegen belarussische Staatsbetriebe sollen folgen. Russland hat Belarus bereits einen 500-Millionen-Dollar-Kredit zur Verfügung gestellt.

Was taugen diese Sanktionen? Zwingen sie das Regime tatsächlich in die Knie oder treiben sie Lukaschenka lediglich Russland in die Armee? Oder sind sie gar nichts anderes als ein Placebo zur Selbstberuhigung der westlichen Öffentlichkeit und Politik? Welche Erwartungen hegt die belarussische Zivilgesellschaft? Wie sollen wir künftig mit den Diktatoren in Europas Osten umgehen? Und welche Möglichkeiten gibt es, die demokratische Opposition im Land zu unterstützen?

Zur Reihe: Böll International

Zentrales Thema dieser Reihe sind die Konfliktlinien der internationalen Politik, wie regional begrenzte Kriege, bürgerkriegsähnliche Auseinandersetzungen, Kämpfe um natürliche Ressourcen oder um den Zugang zu Bildung. Nach dem Ende des Kalten Krieges haben sich die Konfliktlagen verschoben: Wo frühere Konflikte im Zeichen der Blockkonfrontation zwischen Ost und West standen, beobachten wir heute komplexere, vielfältig motivierte Auseinandersetzungen.

Bitte beachten Sie: Aufgrund der aktuellen Maßnahmen gegen das Coronavirus ist eine persönliche Teilnahme nicht möglich. Verfolgen Sie das Gespräch per Livestream auf unserem YouTube-Kanal und diskutieren Sie mit: youtube.com/c/HeinrichBöllStiftungHessen