Der Kampf um’s Weiße Haus

Der Kampf um’s Weiße HausWie agieren die Demokraten?Dokumentation vom 01.10.2020

Zwar hat Joe Biden eine lange politische Karriere hinter sich, ist aber hierzulande dennoch ein weitgehend unbeschriebenes Blatt. Abgesehen von seiner Tätigkeit als Vizepräsident der USA unter Obama fiel sein Name häufiger im Zusammenhang mit fragwürdigen Geschäften seines Sohnes in der Ukraine. Als Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei und somit als möglicher nächster Präsident der USA ist er nun ins Zentrum der Politik und der allgemeinen Aufmerksamkeit gerückt. Es ist somit an der Zeit, sich intensiver mit dem demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden zu beschäftigen. Das gilt ebenso für seine gerade zur „running mate“ erkorene Vizepräsidentschaftskandidatin, die kalifornische Senatorin Kamala Harris, die sich ebenfalls um die Nominierung zur Präsidentschaftskandidatin beworben hatte.

Wer also ist der Mensch Joe Biden? Wofür steht er und wen repräsentiert er? Was bedeutet die Nominierung von Kamala Harris? Welche Bedeutung hat dieses Team für die Demokratische Partei? Hat sie aus den Fehlern der Wahlkampagne 2016 gelernt und die richtigen strategischen Konsequenzen gezogen? Wird sie eher gestärkt oder vertiefen sich bestehende Konfliktlinien?

Viele US-AmerikanerInnen wünschen sich eine Rückkehr zu den Zuständen, bevor Trump Präsident wurde. Gleichzeitig halten zahlreiche BeobachterInnen der US-amerikanischen Politik das für unmöglich. Wie sieht die Vision des Teams Biden/Harris für die gesellschaftliche Entwicklung der USA im 21. Jahrhundert aus? Welche Wirkung ist von den zahlreichen Bewegungen und Initiativen der vergangenen Jahre zu erwarten, die sich gegen diverse Missstände engagiert haben (MeToo, Reform der Waffengesetze, Black Lives Matter)? Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf den Wahlkampf aus?

Welches Ausmaß hat die „Voter-Supression“ mittlerweile angenommen, die Trump und von der Republikanischen Partei dominierte Bundesstaaten betreiben, um großen Teilen der Gesellschaft ihr Wahlrecht streitig zu machen? Was wird dagegen von wem getan? Und was hat der bizarr anmutende Streit um Briefwahl und die US-Post zu bedeuten? Schließlich der internationale Aspekt: Ist von einer von Biden angeführten neuen Administration mehr Sicherheit, Berechenbarkeit und Verlässlichkeit in der internationalen Politik zu erwarten? Dazu gehört nicht zuletzt auch der Klimaschutz. Biden hat Investitionen in Höhe von zwei Billionen Dollar zur Bekämpfung der Klimakatastrophe angekündigt. Was genau ist in diesem Bereich geplant?