Die USA und die transatlantische Partnerschaft

Die USA und die transatlantische PartnerschaftDokumentation vom 12.05.2020

Mittlerweile steht inoffiziell fest, dass Joe Biden der demokratische Herausforderer Trumps werden wird. Als ehemaliger Vizepräsident verfügt er über hinreichende Erfahrungen in der internationalen Politik. Auch wenn er sicher anders einzuordnen ist als der aktuelle Präsident, so bleibt dennoch festzuhalten, dass die transatlantischen Beziehungen schon unter der Obama-Administration, zu der Biden gehörte, von Konflikten geprägt waren. Auch damals ging es schon um die Frage der Lastenverteilung insbesondere in der NATO, die die USA als ungerecht empfanden.

Aber auch die Innenpolitik spielt eine zentrale Rolle für die weitere Ausgestaltung der Beziehungen zu Europa. Die Spaltung der US-amerikanischen Gesellschaft hat sich in der Amtszeit von Donald Trump erheblich vertieft, die Spannungen haben deutlich zugenommen.

Die Corona-Krise hat zudem die Defizite der sozialen Infrastruktur, insbesondere im Gesundheitswesen und in der Absicherung von Arbeitsplatz- und Einkommensverlusten, deutlich zu Tage treten lassen.

Was folgt aus dieser doppelten Herausforderung? Würden sich die USA unter einem Präsidenten Joe Biden Europa wieder annähern und sich wieder einem Multilateralismus zuwenden, der sich u.a. auch in einer anderen Handels- und Klimapolitik niederschlagen würde? Lassen die Folgen der Corona-Krise überhaupt Spielräume für den nächsten Präsidenten, egal wie er heißen wird? Wird die Innenpolitik also dafür sorgen, dass die USA sich kaum noch in der internationalen Politik im Allgemeinen und den transatlantischen Beziehungen im Besonderen engagieren werden?